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PTAB-NPRM 2025: Was die neuen USPTO-Pläne für IPR-Anträge bedeuten – und warum konsequentes Patent-Monitoring jetzt noch wichtiger wird
Die US-Patentbehörde (USPTO) hat einen Notice of Proposed Rulemaking (NPRM) veröffentlicht, der die Einleitung von Inter-Partes-Review (IPR)-Verfahren vor dem Patent Trial and Appeal Board (PTAB) deutlich einschränken würde. Ziel ist es, Wiederholungs- und Parallelangriffe auf bereits erteilte Patente zu reduzieren. Damit will das USPTO die Vorhersehbarkeit und Fairness im Patentsystem erhöhen. Die Frist für Stellungnahmen…
